Suche nach Rechtsnormen

Die Webseite rechtliches.de enthält einen Überblick, wo im Internet Gesetzestexte im Volltext gefunden werden können. Dabei wird jeweils angegeben, auf welchem Stand diese Internet-Ausgaben sind. Dies ist für den juristischen Laien dann nützlich, wenn er die in an ihn gerichteten juristischen Texten zitierten Rechtsnormen nachschlagen will. Allerdings kann eine Lektüre dieser Rechtsnormen in aller Regel anwaltlichen Rat nicht ersetzen, sondern nur helfen, das Problem zu verstehen.

Recherche von Gerichtsentscheidungen

Wenn auf eine bestimmte bundesgerichtliche Entscheidung verwiesen wird, so kann diese auf den Webseiten der Bundesgerichte unter Angabe des Aktenzeichens, des Datums oder eines Suchworts abgerufen werden –

• beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG),
• beim Bundesgerichtshof (BGH),
• beim Bundesarbeitsgericht (BAG),
• beim Bundessozialgericht (BSG),
• und beim Bundesverwaltungsgericht (BVerwG).

Entsprechendes gilt

• für den Europäischen Gerichtshof (EuGH)
• und für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR).

Auch bei machen Oberlandesgerichten werden Entscheidungen im Internet veröffentlicht:

• Dresden,
• Kammergericht (Zivilsenate, Strafsenate),
• Niedersachsen (Braunschweig, Celle, Oldenburg).

Entscheidungen, die vor Beginn der amtlichen Veröffentlichung von Entscheidungen im Internet ergangen sind, können auch beim Projekt Deutschsprachiges Fallrecht (DFR) gefunden werden.

Bei Entscheidungsrecherchen ist aber zu beachten, dass die Frage, ob die in einem bestimmen Einzelfall ergangene Entscheidung auf einen anderen Einzelfall übertragen werden kann, in der Regel mit Hilfe juristisch ausgebildeter Menschen beantwortet werden sollte, da hierbei viele Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind.

Kostenlos downloadbare juristische Literatur

Thomas Hoeren, Internetrecht (regelmäßig aktualisiertes Skript)

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